Fassung vom 21. August 2010

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen ESN Alumni Deutschland. Er ist im Vereinsregister beim Amtsgericht Bochum einzutragen. Nach der Eintragung führt er den Zusatz e.V.. Er hat seinen Sitz in Bochum. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 Satzungszweck

Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Völkerverständigung und Hilfe für internationale und deutsche Studierende durch die ideelle und finanzielle Unterstützung des Erasmus Student Network Deutschland e.V. mit Sitz in Bochum, im folgenden ESN Deutschland. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch Beschaffung von Mitteln durch Beiträge, Spenden sowie durch Veranstaltungen, die der idellen Werbung für den geförderten Zweck dienen. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für den satzungsgemäßen Zweck verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung des Vereins für ihre Mitgliedschaft keinerlei Entschädigung. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
Die Vereinsämter sind Ehrenämter.

§ 3 Steuerbegünstigung (Gemeinnützigkeit)

Der Verein verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§ 51 ff. AO). Er ist ein Förderverein i.S. von § 58 Nr. 1 AO, der seine Mittel ausschließlich zur Förderung des steuerbegünstigten Zwecks der in Tz. 2a genannten Körperschaft des öffentlichen Rechts verwendet.

§ 4 – Mitgliedschaft

(1) Mitglied kann jedes aktive oder ehemalige Mitglied einer lokalen Erasmus Initiative werden, die dem Satzungszweck entsprechende Tätigkeiten ausführt. Über die Aufnahme von juristischen Personen entscheidet die Mitgliederversammlung.

(2) Antrag auf Aufnahme
1. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich an den Vorstand zu richten, der über den Antrag entscheidet. Die Mitgliederversammlung wird regelmäßig über Neuaufnahmen informiert.
2. Mit dem Antrag auf Aufnahme erkennt die den Antrag stellende Organisation die Satzungen und Geschäftsordnungen von ESN Alumni Deutschland an. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Annahme des Antrags durch die Mitgliederversammlung.

(3) Die Mitgliedschaft im Verein ESN Alumni Deutschland ist kostenpflichtig. Der Mitgliedsbeitrag wird durch die Mitgliederversammlung in einer Ordnung festgelegt.

(4) Rechte und Pflichten der Mitglieder
1. Die Mitglieder haben das Recht, an der Mitgliederversammlung des Vereins teilzunehmen, Anträge zu stellen und ihr Stimmrecht auszuüben.
2. Die Mitglieder verpflichten sich, ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber ESN Alumni Deutschland termingerecht nachzukommen.

(5) Stimmrecht und Ausschluss vom Stimmrecht
1. a) Jedes Mitglied hat eine Stimme, die nur persönlich abgegeben werden kann.
b) In Fällen, in denen die Einberufung einer Mitgliederversammlung unverhältnismäßig erscheint, kann der Vorstand eine Abstimmung schriftlich oder per EMail durchführen lassen. Über das Ergebnis einer solchen Abstimmung sind alle Mitglieder schriftlich oder E-Mail zu informieren. Die Antworten der einzelnen Mitglieder zur Abstimmungsfrage sind zu archivieren.
2. Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts mit ihr oder die Einleitung eines Rechtsstreits zwischen ihr und dem Verein betrifft.

(6) Ende der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft bei ESN Alumni Deutschland endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Austritte sind bis zum 01.12. eines Jahres dem Vorstand schriftlich mitzuteilen und zum Ende des Kalenderjahres wirksam. Bei Ausschluss durch die Mitgliederversammlung informiert der Vorstand das betroffene Mitglied mindestens vier Wochen vor der anstehenden Abstimmung schriftlich über den möglichen Ausschluss. Das Mitglied hat anschließend drei Wochen Zeit, sich schriftlich zu rechtfertigen. Alle Informationen, die dem Vorstand vorliegen, müssen der Mitgliederversammlung verfügbar gemacht werden, bevor die Abstimmung über den Ausschluss durchgeführt werden kann.

Ein Ausschluss kann ausgesprochen werden wegen:
• Vereinsschädigenden Verhaltens des Mitglieds
• Handlungen, die den Grundsätzen und Zwecken des ESN Deutschland widersprechen,
• Verzugs der Zahlung finanzieller Verpflichtungen gegenüber ESN Alumni Deutschland um mehr als ein Jahr
Der Ausschluss wird mit Beschluss der Mitgliederversammlung wirksam und dem Ausgeschlossenen schriftlich mitgeteilt. Mit dem Ausscheiden aus dem Verein erlöschen jegliche Ansprüche dem Verein gegenüber.

§ 5 – Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind der der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 6 – Mehrheit

Es gilt bei allen Abstimmungen die einfache Mehrheit der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder, sofern diese Satzung nicht ausdrücklich eine andere Mehrheit verlangt.

§ 7 – Vorstand

(1) Der Vorstand besteht mindestens aus drei Mitgliedern:
1. dem 1. Vorsitzenden (im folgenden Präsident genannt),
2. dem Finanzvorstand
3. dem Schriftführer

(2) Die Mitgliederversammlung kann weiterhin beschließen, dass dem Vorstand Beisitzer hinzugefügt werden, die unterstützende und beratende Funktionen ausüben, aber kein Stimmrecht besitzen.

(3) Der Vorstand wird auf ein Jahr gewählt. Wählbar sind nur Mitglieder des ESN Alumni Deutschland. Kann ein Vorstandsposten bei Neuwahl nicht besetzt werden oder scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus, so ist der Vorstand ermächtigt, ein
Vorstandsmitglied kommissarisch bis zur nächsten Mitgliederversammlung zu berufen. Ausnahmsweise können die Aufgaben auch von einem anderen Vorstandsmitglied bis zur nächsten Mitgliederversammlung wahrgenommen werden.

(4) Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins bis zur Übergabe an den neuen Vorstand weiter. Die Amtsübergabe hat innerhalb der nächsten 30 Tage nach Wahl stattzufinden. Das genaue Datum und die Übergabeformalitäten legt die Mitgliederversammlung durch Beschluss fest. Während der Übergangszeit hat eine Einarbeitung des neu gewählten Vorstandes durch den alten Vorstand zu erfolgen.

(5) Dem Präsidenten obliegen die Verwaltung und Repräsentation des Vereins ESN Alumni Deutschland und die Kommunikation mit den Mitgliedern.

(6) Der Finanzvorstand verwaltet die Finanzen von ESN Alumni Deutschland. Er trägt außerdem die Verantwortung für das Vereinskonto und unterstützt den Präsidenten bei dessen Aufgaben und vertritt ihn bei dessen Abwesenheit.

(7) Der Schriftführer ist für die Protokollführung auf den Mitgliederversammlungen und bei allen Vorstandssitzungen zuständig. Er archiviert alle aufbewahrungspflichtigen Unterlagen. Zudem unterstützt er die übrigen Vorstandsmitglieder bei Ihren Aufgaben.

(8) Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass der Vorstand zusätzlich zu den in der Satzung beschriebenen weitere Arbeitsaufträge erfüllen soll, die in einer Ordnung festgelegt werden.

(9) Gesetzliche Vertreter im Sinne des § 26 BGB sind der Präsident, der Finanzvorstand und der Schriftführer. Jeder ist allein zur Vertretung berechtigt.

(10) Der Vorstand ist für die ordnungsgemäße Verwaltung aller Ämter verantwortlich, soweit sie nicht durch Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind, und hat im Verhinderungsfalle eines Vorstandsmitgliedes für rechtzeitige Stellvertretung zu sorgen.

(11) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind.

(12) Der Vorstand erstellt jährlich einen Rechenschaftsbericht für die Mitgliederversammlung. Dieser muss auch in schriftlicher Form vorliegen. Aufbewahrung und Weitergabe der Dokumente obliegt der Verantwortung des Vorstandes.

(13) Der Vorstand übt seine Tätigkeiten ehrenamtlich aus.

§ 8 – Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung wird nach Bedarf, mindestens jedoch einmal jährlich nach Ablauf der Amtsperiode, vom Vorstand, unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung mindestens vier Wochen im Voraus, schriftlich oder per E-Mail einberufen.

(2) Anträge zur Mitgliederversammlung müssen mindestens zwei Tage vor derselben beim Vorstand schriftlich oder per E-Mail eingereicht werden und begründet sein. Ein Eilantrag kann während der Mitgliederversammlung eingebracht werden, wenn mindestens ein Drittel der Anwesenden dies unterstützt. Diese Änderung der Tagesordnung muss zu Beginn der Versammlung erfolgen.

(3) Der Mitgliederversammlung obliegen:
1. Entgegennahme des Rechenschaftsberichtes des Vorstandes und des Berichtes der Kassenprüfer;
2. Entlastung des gesamten Vorstandes;
3. Wahl des neuen Vorstandes;
4. Wahl von zwei Kassenprüfern;
5. jede Änderung der Satzung;
6. Entscheidung über die eingereichten Anträge;
7. Ausschluss von Mitgliedern;
8. Auflösung des Vereins.

(4) Die Kassenprüfer dürfen dem Vorstand nicht angehören. Einmalige Wiederwahl ist zulässig. Sie haben die Aufgabe, Rechnungsbelege sowie deren ordnungsgemäße Verbuchung und die satzungsgemäße und korrekte Mittelverwendung zu prüfen. Die Prüfung erstreckt sich nicht auf die Zweckmäßigkeit der vom Vorstand getätigten Ausgaben. Die Kassenprüfer haben den Vorstand über das Ergebnis der Kassenprüfung zu unterrichten.

(5) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss vom Vorstand einberufen werden, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich oder per E-Mail mit Angabe des Grundes beantragt hat. Der Vorstand kann bei Vorlage eines wichtigen Grundes die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung beschließen.

(6) Eine ordnungsgemäß anberaumte (ordentliche oder außerordentliche) Mitgliederversammlung ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder ist beschlussfähig.

(7) Über Mitgliederversammlung und deren Beschlüsse ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Vorsitzenden der Versammlung zu unterschreiben und von einem anderen Vorstandsmitglied gegenzuzeichnen ist.

(8) Der Ausschluss eines Mitglieds wird mit 2/3-Mehrheit aller Mitglieder beschlossen. Abstimmungen zum Ausschluss von Mitgliedern unterliegen den Bestimmungen des §4 Abs. 6 der Satzung.

§ 9 – Satzungsänderungen

Satzungsänderungen können nur mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder einer Mitgliederversammlung beschlossen werden. Zur Änderung des Zweckes des Vereins ist die Zustimmung aller Mitglieder erforderlich; die Zustimmung der nicht erschienenen Mitglieder muss in diesem Falle schriftlich erfolgen.

§ 10 – Auflösung des Vereins

Die Auflösung des Vereins kann nur von einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das Erasmus Student Network Deutschland e.V. mit Sitz in Bochum. Besteht diese Einrichtung nicht mehr, kann der Verein das Vermögen an andere steuerbegünstigte Einrichtungen oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts zur Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke überweisen. Die begünstigte Einrichtung darf das Geld nur unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verwenden.

§ 11 – Schlussbestimmungen

(1) Sollte eine Bestimmung dieser Satzung nichtig oder anfechtbar oder aus einem sonstigen Grunde unwirksam sein, so bleibt die übrige Satzung dennoch wirksam. In einem solchen Fall wird statt der nichtigen, anfechtbaren oder unwirksamen Bestimmung eine solche gesucht, die dem intendierten Zweck des Vereins möglichst nahe kommt.

(2) Die weitere Arbeit von ESN Alumni Deutschland wird in einer Ordnung geregelt.

(3) Vorliegende Satzung tritt mit Unterzeichnen in Kraft.


Rügen, 21. August 2010