Satzung

Stand: Januar 2017

§ 1 – Name, Sitz und Geschäftsjahr

(1) Der Verein führt den Namen Erasmus Student Network Deutschland e.V. (Kurzform: ESN Deutschland e.V.)

 

(2) Sitz des Vereins ist Bochum. Er ist im Vereinsregister des Amtsgerichtes Bochum eingetragen (Registernummer VR 3762).

 

(3) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2 – Zweck, Gemeinnützigkeit des Vereins

(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

(2) Zweck des Vereines ist die Förderung der Erziehung, Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe und die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens. Der Zweck wird insbesondere verwirklicht durch:

     1. Fachkonferenzen und -tagungen,

     2. Weiterbildungsmaßnahmen und -programme,

     3. Durchführung von Einzelvorhaben und Projekten durch Vergabe von Aufträgen an Hilfspersonen im Sinne des § 57 Abs. 1 Satz 2 der

         Abgabenordnung,

     4. Unterstützung und Interessenvertretung seiner Mitglieder,

     5. Förderung der internationalen Begegnung, insbesondere durch Informationsveranstaltungen über Deutschland und das Ausland,

     6. Aufklärung der Bevölkerung über die Notwendigkeit der Völkerverständigung und der Umsetzung des europäischen Gedankens,

     7. Initiierung, Unterstützung oder Durchführung von Exkursionen, Seminaren, Workshops und Vorhaben mit nationaler und internationaler

         Beteiligung, die zur zwischenmenschlichen Begegnung der Völker beitragen und die Einsicht in die Vorteile friedlichen

         Zusammenlebens vertiefen,

     8. Kooperation mit gemeinnützigen Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts mit gleicher oder ähnlicher Zielsetzung,

     9. Austausch wissenschaftlicher Erfahrungen mit interessierten Körperschaften und Gremien.

 

(3) Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 3 – Erwerb der Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede juristische Person oder Personenvereinigung werden, die eine gleiche oder ähnliche Zielsetzung verfolgt.

 

(2) Die Aufnahme in den Verein ist in Textform beim Vorstand zu beantragen. Die Mitgliederversammlung entscheidet über den Aufnahmeantrag nach freiem Ermessen. Eine Ablehnung des Antrags muss gegenüber dem Antragsteller nicht begründet werden. Näheres kann in einer Ordnung geregelt werden.

§ 4 – Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft im Verein endet durch

     1. Erlöschen der juristischen Person oder nicht rechtsfähigen Personenvereinigung,

     2. Austritt oder

     3. Ausschluss.

 

(2) Der Austritt ist in Textform gegenüber dem Vorstand zu erklären. Der Austritt kann nur mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden.

 

(3) Ein Mitglied kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es

      1. schuldhaft das Ansehen oder die Interessen des Vereins in schwerwiegender Weise schädigt,

      2. mehr als 12 Monate mit finanziellen Verpflichtungen, insbesondere der Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge, im Rückstand ist,

      3. mehr als 12 Monate mit seiner Rückmeldung und Auskunftserteilung in Verzug ist,

      4. als Mitglied des Erasmus Student Networks AISBL ausgeschlossen wird und dagegen nicht innerhalb von vier Wochen Berufung einlegt.

Dem Mitglied ist Gelegenheit zu geben, in der Mitgliederversammlung zu den Gründen des Ausschlusses Stellung zu nehmen. Diese sind ihm mindestens vier Wochen vorher mitzuteilen.

§ 5 – Rechte und Pflichten der Mitglieder

(1) Jedes Mitglied hat das Recht einen Delegierten zur Mitgliederversammlung zu entsenden, Anträge zu stellen und sein Stimmrecht auszuüben. Ein Mitglied ist nicht stimmberechtigt, wenn die Beschlussfassung die Vornahme eines Rechtsgeschäfts mit ihm oder die Einleitung eines Rechtsstreits zwischen ihm und dem Verein betrifft.

 

(2) Von den Mitgliedern werden Aufnahmegebühren und Beiträge erhoben. Die Höhe und deren Fälligkeit bestimmt die Mitgliederversammlung in einer Ordnung.

 

(3) Die Mitglieder müssen ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem ESN Deutschland termingerecht nachkommen.

 

(4) Die Mitglieder verpflichten sich, mindestens zweimal im Jahr dem Vorstand Bericht über ihre Tätigkeiten zu erstatten

(5) Näheres kann in einer Ordnung geregelt werden.

§ 6 – Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

     1. der Vorstand und

     2. die Mitgliederversammlung.

§ 7 – Vorstand

(1) Der Vorstand besteht aus

    1. dem Präsidenten,

    2. dem Vizepräsidenten,

    3. dem Finanzvorstand,

    4. dem Nationalen Repräsentanten,

      5. dem PR-Vorstand.

(2) Die Mitgliederversammlung kann beschließen, dass dem Vorstand bis zu drei weitere stimmberechtigte Vorstandsmitglieder angehören sollen.

(3) Die Mitgliederversammlung oder der Vorstand kann beschließen, dass dem Vorstand stimmrechtslose Beisitzer angehören sollen, die unterstützende und beratende Funktionen innehaben.

§ 8 - Aufgaben des Vorstands

(1) Dem Vorstand des Vereins obliegt die Führung seiner Geschäfte. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

     1. die Einberufung und Vorbereitung der Mitgliederversammlungen einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung,

     2. die Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung,

     3. die Verwaltung des Vereinsvermögens,

     4. die Anfertigung des Rechenschaftsberichts.

 

(2) Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte ehrenamtlich.

 

(3) Der Präsident, der Vizepräsident und der Finanzvorstand vertreten den Verein nach § 26 BGB jeweils alleine.

§ 9 - Wahl des Vorstands

(1) Die Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von einem Jahr einzeln bestellt. Wählbar sind nur lokale Mitglieder des Mitglieds. Der Vorstand bleibt bis zur Übergabe an seine Nachfolger im Amt.


(2) Kann ein Vorstandsposten bei Neuwahl nicht besetzt werden oder scheidet ein Vorstandsmitglied vorzeitig aus dem Amt aus, so sind bis zur Wahl eines Nachfolgers durch die Mitgliederversammlung die verbleibenden Mitglieder des Vorstands berechtigt, ein neues Vorstandsmitglied in den Vorstand zu berufen oder die Aufgaben unter sich aufzuteilen.

§ 10 – Beratung und Beschlussfassung des Vorstands

(1) Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen und ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Präsidenten.

(2) Beschlüsse des Vorstandes sind zu protokollieren.

§ 11 – Aufgaben der Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung entscheidet über:

     1. Änderungen der Satzung,

     2. die Aufnahme neuer Mitglieder,

     3. die Festsetzung der Aufnahmegebühr und der Mitgliedsbeiträge,

     4. den Ausschluss von Mitgliedern aus dem Verein,

     5. die Bestellung und die Abberufung der Mitglieder des Vorstands,

     6. die Entgegennahme des Jahresberichts und die Entlastung des Vorstands,

     7. die Auflösung des Vereins.

§ 12 - Einberufung der Mitgliederversammlung

(1) Mindestens einmal im Kalenderjahr ist vom Vorstand eine Mitgliederversammlung einzuberufen. Die Einberufung erfolgt in Textform unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen und unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung.


(2) Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand in Textform eine Ergänzung der Tagesordnung beantragen. Der Antrag ist zu begründen.

(3) Der Vorstand hat eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies in Textform unter Angabe des Grundes beantragt oder der Vorstand dies beschließt.

§ 13 - Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

(1) Das Mitglied wird in der Versammlung durch einen Delegierten vertreten. Ein Delegierter kann nicht mehr als zwei Mitglieder vertreten. Die Vertretung ist dem Vorstand vor Beschlussfassung in Textform bekanntzugeben.

 

(2) Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder vertreten ist.

 

(3) Die Mitgliederversammlung beschließt mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegeben.

 

(4) Davon abweichend bedürfen Beschlüsse über

     1. die Aufnahme von Anträgen zur Tagesordnung, die nicht vom Vorstand aufgenommen wurden oder die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden mindestens 1/3,

     2. die Aufnahme und den Ausschluss von Mitglieder mindestens 2/3,

     3. Änderungen der Satzung mindestens 3/4,

     4. die Auflösung des Vereins mindestens 3/4

der Stimmen der vertretenen Mitglieder.

Zur Änderungen des Zwecks bedarf es eine 3/4 Mehrheit der vertretenen Mitglieder.

(5) Kann einer von mehreren Vorschlägen im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit auf sich vereinen, ist eine Stichwahl zwischen den beiden Vorschlägen mit den meisten Stimmen durchzuführen.

 

(6) Über den Ablauf der Mitgliederversammlung und die gefassten Beschlüsse ist ein Protokoll zu fertigen, das vom Protokollführer und einem Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.

 

(7) In Fällen, in denen die Einberufung einer Mitgliederversammlung unverhältnismäßig erscheint, kann der Vorstand Beschlüsse auch mit Hilfe von sicheren elektronischen Verfahren herbeiführen.

§ 14 – Auflösung des Vereins, Beendigung aus anderen Gründen, Wegfall steuerbegünstigter Zwecke

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an den „ESN Alumni Deutschland e.V.“, sofern dessen Gemeinnützigkeit anerkannt ist und der es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat. Andernfalls an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der Völkerverständigung.

§ 15 - Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Satzung nichtig oder aus einem sonstigen Grunde unwirksam sein, so bleibt die übrige Satzung dennoch wirksam. In einem solchen Fall wird statt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine solche gesucht, die dem intendierten Zweck des Vereins möglichst nahe kommt.


Ordnung

Stand: Januar 2016

§ 1 – ESNters the City

  1. ESN Deutschland erhält 40 Prozent des Gewinns, der durch die Veranstaltung "ESNters the City" erwirtschaftet wird. Der restliche Gewinn geht an die Mitglieder vor Ort, die bei der Organisation und Durchführung mitgewirkt haben.
  2. Falls nur ein Mitglied vor Ort beteiligt war, wird der Gewinn zu gleichen Teilen zwischen eben dieser und ESN Deutschland geteilt.

§ 2 – ESNcards

  1. Mitglieder dürfen keine ESNcards direkt beim ESN International bestellen, sondern müssen diese beim ESN Deutschland zum vom Vorstand festgelegten Preis, der maximal das 1,5-fache des Einkaufspreises beträgt, beziehen.
  2. Mitglieder können selbst entscheiden, zu welchem Preis sie die ESNcards verkaufen. Der Verkauf darf lediglich an internationale Studierende, lokale Mitglieder der Mitglieder des ESN Deutschland, sowie andere Mitglieder des ESN International erfolgen.

§ 3 - Aufnahme neuer Mitglieder

  1. Für die Aufnahme neuer Mitglieder ins Erasmus Student Network Deutschland e.V. sind die folgenden Schritte notwendig:
    1. Besuch der interessierten Organisation bei einer LP oder Besuch der interessierten Organisation durch ein Vorstandsmitglied
    2. Bericht an den Vorstand über den Besuch
    3. Entscheidung des Vorstandes über die Einladung der interessierten Organisation zu einer Mitgliederversammlung
    4. Selbst-Vorstellung der interessierten Organisation bei der Mitgliederversammlung
    5. Entscheidung der Mitgliederversammlung über die Aufnahme als Kandidatensektion
    6. Einreichen des Beitrittsformulars durch die Kandidatensektion
    7. Selbst-Vorstellung mit Tätigkeitsbericht über den Zeitraum seit der Aufnahme als Kandidatensektion auf der nächsten, spätestens übernächsten, Mitgliederversammlung.
    8. Abstimmung über Aufnahme des neuen Mitglieds gemäß der Satzung. Wird die erforderliche Mehrheit nicht erreicht, kann die Kandidatensektion sich auf der nächsten Mitgliederversammlung noch einmal zur Wahl stellen. Sollte auch diese Wahl negativ ausfallen, entfällt der Status als Kandidatensektion.
    9. Bezahlen des Mitgliedsbeitrags durch die neue Sektion auf der Mitgliederversammlung oder unverzüglich danach.
  2. Kandidatensektionen dürfen als Gäste an Veranstaltungen des ESN Deutschland teilnehmen und sie werden in den Sektionsverteiler des ESN Deutschland aufgenommen.
  3. In begründeten Ausnahmefällen kann der Besuch der Organisation von einem Delegierten an Stelle des nationalen Vorstands vorgenommen werden oder ganz von einem Besuch oder der Teilnahme der Organisation an einer Lokalen Plattform abgesehen werden.
  4. Ob ein Ausnahmefall vorliegt, entscheidet die Mitgliederversammlung.

§ 4 - Ausschluss von Mitgliedern

Vor der Abstimmung über den Ausschluss eines Mitgliedes gemäß § 9 Abs. 2 der Satzung, muss

  1. das betroffene Mitglied mindestens vier Wochen vorher über den drohenden Ausschluss schriftlich oder per E-Mail informiert werden;
  2. dem Mitglied drei Wochen Zeit für eine schriftliche Stellungnahme gewährt werden;
  3. der Vorstand der Mitgliederversammlung alle verfügbaren Informationen zugänglich machen;
  4. dem betroffenen Mitglied im Rahmen der Mitgliederversammlung die Möglichkeit zur Stellungnahme gewährt werden.

§ 5 - Lokale Repräsentanten

  1. Jedes Mitglied muss einen Lokalen Repräsentanten wählen oder ernennen.
  2. Aufgabe des Lokalen Repräsentanten ist es, den Kommunikationsfluss zwischen dem ESN Deutschland und dem Mitglied zu gewährleisten.

§ 6 - Annual General Meeting (AGM) und Western European Platform (WEP)

  1. Im Fall, dass ESN Deutschland weitere Plätze für das AGM und die WEP zur Verfügung stehen, werden diese durch den Vorstand in folgender Reihenfolge verteilt:
    1. Jedes Mitglied, das zwischen dem vorherigen und dem bevorstehenden AGM, bzw. der WEP beigetreten ist, erhält einen zusätzlichen Platz.
    2. Jedes Mitglied, das zwischen dem vorherigen und dem bevorstehenden AGM, bzw. der WEP eine Mitgliederversammlung organisiert hat, erhält einen zusätzlichen Platz.
    3. Jedes neu gewählte Vorstandsmitglied und Beisitzer von ESN Deutschland erhält einen Platz.
    4. Restliche Plätze werden vom Vorstand verteilt.
    5. Der Platz des Country Delegate beim AGM wird an den neu gewählten National Representative des ESN Deutschland vergeben.
  2. Weitere Plätze sind in diesem Zusammenhang alle Sektionsplätze, die nicht mit einem eigenen Sektionsmitglied besetzt werden, und solche, die ESN Deutschland zusätzlich von ESN International erhält
  3. Der Vorstand gibt die Verteilung der Plätze mit Begründung bekannt

§ 7 - Aufgaben der Vorstände

  1. Dem Präsidenten obliegt die Organisation der Vorstandsarbeit und die Repräsentation des Vereins nach Außen.
  2. Der Vize-Präsident ist für die Kommunikation mit den Mitgliedern verantwortlich.
  3. Der National Representative repräsentiert ESN Deutschland bei ESN International.
  4. Der Finanzvorstand verwaltet die Finanzen von ESN Deutschland. Er trägt außerdem die Verantwortung für das Vereinskonto.
  5. Der PR-Vorstand ist für die Öffentlichkeitsarbeit des Vereins verantwortlich.
  6. Die weitere Aufgabenverteilung obliegt dem Vorstand. Ins besondere muss die Position des Vice National Representative zugewiesen werden.
  7. Die Übergabe der Aufgaben vom alten auf den neuen Vorstand erfolgt im Rahmen der Mitgliederversammlung während des Annual General Meeting des ESN International.

§ 8 – Beisitzende

Folgende Beisitzer sollen gleichzeitig mit dem Vorstand von der Mitgliederversammlung gewählt werden:

  1. Partnership Manager
  2. Project Manager
  3. Webmaster
  4. Education Officer

§ 9 – Mitgliedsbeitrag

Es wird ein jährlicher Mitgliedsbeitrag i.H.v. 15 € erhoben.

§ 10 - Abstimmungen per E-Mail

  1. Erscheint das Einberufen einer Mitgliederversammlung unverhältnismäßig, kann der Vorstand eine Abstimmung per E-Mail durchführen.
  2. Die Aufforderung zur Abstimmung ist an den Lokalen Repräsentanten jedes Mitglieds zu versenden.
  3. Für die Abstimmung ist eine Frist von mindestens zwei Wochen zu gewähren.
  4. Die Anforderungen an die Beschlussfähigkeit und die Mehrheiten gelten entsprechend der Satzung.

§ 11 – Rechenschaftsberichte

  1. Sowohl die Vorstände als auch die Beisitzer legen zur Jahreshauptversammlung einen Rechenschaftsbericht vor.
  2. Die Rechenschaftsberichte der Vorstände müssen spätestens eine Woche vor der Jahreshauptversammlung per E-Mail an die Mitglieder versandt werden.

§12 - Arbeitsgruppen

Der Vorstand kann Arbeitsgruppen zur Beratung und Unterstützung der Vereinstätigkeit einrichten.

§13 - Internetpräsenz

  1. Mitglieder müssen bei der Nutzung eines von Erasmus Student Network Deutschland e.V. zur Verfügung gestellten Systems die aktuellste, stabile Version verwenden. Die Beurteilung der Stabilität des Systems obliegt dem Vorstand. Das aktuellste System ist zur Zeit Satellite 4.
  2. Mitglieder müssen die Partner von ESN Deutschland e.V. auf der Homepage mit Logo bewerben. Ausnahmen können durch den Vorstand genehmigt werden, insbesondere wenn das betroffene Mitglied im Vorfeld eine entgegenstehende Verpflichtung eingegangen ist.

§14 - In-Kraft-Treten

Diese Ordnung tritt mit ihrer Verabschiedung durch Beschluss der Mitgliederversammlung in Kraft.